Jahresbericht Ärztekammer Nordrhein 2019

38 | Jahresbericht 2019 Ärztekammer Nordrhein Allgemeine Fragen der Gesundheits-, Sozial- und Berufspolitik Ein Krankenhausflur: NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann strebt tiefgreifende Reformen der Krankenhauslandschaft an Rhein und Ruhr an. Schon kurz nach seinem Amtsantritt Ende Sep- tember 2017 stellte der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Re- formierung des Krankenhausbereichs als einen seiner gesundheitspolitischen Schwerpunkte vor. Die Herausforderungen in der nordrhein-westfä- lischen Krankenhauslandschaft sollen konsequent angegangen werden. Grundlage sei hierfür eine verbesserte Investitionsförderung inklusive eines Einzelförderprogramms. Strukturveränderungen des stationären Sektors sollen zur Steigerung von Effizienz, Leistungsfähigkeit und Qualität der Krankenhäuser dienen. Zudem will die Landesre- gierung Qualität, insbesondere Strukturqualität, und Fallzahlen als planungsrelevante Kriterien ver- wenden. Auf Basis eines Gutachtens zur Kranken- hausplanung soll ein Vorschlag für einen neuen Krankenhausplan vorgelegt werden. Die Kammerversammlung und der Vorstand der Ärztekammer Nordrhein haben ihre Haltung zur Krankenhausplanung und die Eckpunkte für eine patientenorientierte Krankenhausversorgung be- reits in der Vergangenheit mehrfach formuliert. Die Krankenhauskommission der Ärztekammer Nord- rhein hat auf dieser Grundlage in der nun zu Ende gehenden Wahlperiode kontinuierlich die jeweils anstehenden Fragen in der Krankenhausplanung bearbeitet. Mit Blick auf die von Seiten des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales angestoßene Neuausrichtung der Landeskrankenhausplanung bekräftigt die Ärztekammer Nordrhein folgende Positionen als Orientierungspunkte für die Neuauf- stellung des Krankenhausplans: • Ausgangspunkt für die Position der Ärzteschaft ist die Forderung, dass sich das Gesundheits- wesen an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten und nicht zuerst an ökonomischen und marktwirtschaftlichen Interessen ausrich- Krankenhausversorgung auf dem Prüfstand Die Krankenhausversorgung in Nordrhein-Westfalen soll gut, qualitativ hochwertig und erreichbar sein. Nicht neu ist die Frage, ob die historisch gewachsene Krankenhauslandschaft in Nordrhein- Westfalen den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist. Zu nennen sind hier insbesondere die wirtschaftliche Situation, die Digitalisierung, der Fachkräftemangel und die veränderten Versorgungsbedarfe. Effiziente und kooperative Strukturen, sektorenübergreifende Versorgung, der Abbau von Über-, Unter- und Fehlversorgung, eine zukunftsorientierte medizinische Versorgungs- struktur oder die Ökonomisierung sind die Schlagworte, die die aktuelle Debatte dominieren.