Jahresbericht Ärztekammer Nordrhein 2020

84 | Jahresbericht 2020 Ärztekammer Nordrhein Medizinische Grundsatzfragen Ärztliche Anforderungen an die Digitalisierung und elektronische Kommunikation Digitalisierung – Telematik – Telemedizin: Diese Schlagwörter stehen für tiefgreifende Veränderungen im Gesundheitswesen, die die Kommunikation zwischen Arzt und Patient, aber auch Arbeits- und Behandlungsabläufe beeinflussen. Für die nordrheinischen Ärztinnen und Ärzte stehen neben demmedizinischen Nutzen auch die Vertraulichkeit und Datensicherheit im Vordergrund. Im Jahr 2020 schreitet der digitale Wandel mit großen Schritten im deutschen Gesundheitswesen voran. Der Druck der deutschen Gesundheitspoli- tik hat sich deutlich intensiviert. Dies zeigt sich an den zahlreichen neuen gesetzlichen Vorgaben der vergangenen Jahre. Gleichzeitig schafft die Politik neue Anreize. Für die Beschaffung und Installation der für die Anbindung an die Telematikinfrastruk- tur (TI) nötigen technischen Komponenten haben die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Deutsche Krankenhausgesellschaft finanzielle För- derungen mit dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung ausgehandelt. Sie sollen ei- nen erheblichen Teil der Kosten der Ärztinnen und Ärzte abdecken. Gleichzeitig hat der Gesetzgeber die finanziellen Sanktionen für die Ärztinnen und Ärzte verschärft, die sich nicht an die TI anbinden möchten. Ziel der vom Gesetzgeber verabschiedeten Gesetze ist das Vorantreiben der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Die gesetzlichen Vorgaben müssen zeitschonend und gewinnbringend in die tägliche ärztliche Pra- xis eingebunden werden können, um von Ärztin- nen und Ärzten im ambulanten wie stationären Bereich positiv angenommen zu werden. Einen wesentlichen Gewinn für die Ärzteschaft sieht die Ärztekammer Nordrhein in der Dokumentation und Verwaltung von Gesundheitsdaten. Weiterhin ergibt sich der Vorteil einer standortübergreifenden Kommunikation von Ärztinnen und Ärzten. Die technischen Aspekte für eine Datenverarbeitung im Rahmen der Telematikinfrastruktur sollten die ver- trauliche Arzt-Patienten-Beziehung widerspiegeln. Als Herausforderung werden die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU), das elek- tronische Rezept (eRezept) sowie der Aufbau eines Verzeichnisdienstes (VzD) zur Identifikation der Leistungserbringer in der TI gesehen. Eine be- sonders anspruchsvolle Aufgabe wird es sein, eine strukturierte elektronische Patientenakte aufzu- bauen, die die Versorgung für Patientinnen und Pa- tienten sowie die Arbeit von Ärztinnen und Ärzten verbessert. Die Ärztekammer Nordrhein ist der Auffassung, dass die elektronische Datenübermittlung bezie- hungsweise die Datenverarbeitung in erster Linie einer Verbesserung der Versorgungsqualität der Patientinnen und Patienten dienen muss. In der Kammerversammlung am 16. November 2019 wur- den unerlässliche Anforderungen an die digitale Kommunikation für die Anwendungen in der Arzt- Patienten-Beziehung formuliert. Medizinische Apps Die Ärztekammer Nordrhein kritisiert, dass bei der Einführung Medizinischer Applikationen (Apps) auf ausreichende Tests verzichtet werden soll. Dies betrifft insbesondere die neu aufgenom- mene Regelung, zu verschreibende Apps erst nach einer Einführungsphase zu bewerten, sie aber schon in den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung aufzunehmen. Darüber hin- aus sieht die Kammer die sich daraus ergebenden haftungsrechtlichen Fragestellungen als noch nicht hinreichend geklärt an. Auch die Unsicherheit im Hinblick auf den Datenschutz und die Datenverar- beitung ist aus Sicht der Ärztekammer Nordrhein ein essentieller Aspekt, der klärungsbedürftig bleibt. Die Ärztekammer Nordrhein hat an den Bundes- gesundheitsminister appelliert, bei aller Begeiste- rung für die Möglichkeiten digitaler Anwendungen nicht die Grundprinzipien der Medizin außer Kraft zu setzen. Gesundheits-Apps, die zulasten des Soli- darsystems verordnet werden können, müssen nach- weisbar nicht schaden („primum nil nocere“). Es muss zudem ein Nutzen für den Patienten vorliegen. Für professionelle Medizin-Apps mit valider Da- tenerhebung, nachweisbarem Nutzen und gutem Datenschutz muss ein zertifizierter Distributions- kanal eingerichtet werden. Allein die dort verfüg-