Arbeitsrecht
AUFSATZ
RA Dr. Andreas Hufer, Wiesbaden
RA Dr. Michael Karst, Reutlingen
Versorgungsausgleich bei Direktzusagen: Keine Beru¨cksichtigung
von Rententrends
Bei der Aufteilung betrieblicher Direktzusagen im Versorgungsaus-
gleich steht die Frage im Raum, ob im Rahmen der Bewertung des
Anrechts bei einer Teilung auf Barwertbasis ein sog. „Renten- bzw.
Anpassungstrend“ zu beru¨cksichtigen ist, wenn das auszugleichende
Anrecht der Pru¨fungsanpassung nach § 16 Abs. 1 i. V. mit Abs. 2
BetrAVG unterliegt. Teilweise wird dies befu¨rwortet, teilweise abge-
lehnt. Die Autoren stellen die Argumente fu¨r beide Ansichten ge-
genu¨ber und zeigen auf, weshalb fu¨r Pru¨fungsanpassungen im Ver-
sorgungsausgleich kein Rententrend anzusetzen ist.
S. 2576
u
DB0529264
ENTSCHEIDUNGEN
Arbeitsvertragsrecht
BAG-Urteil vom 15. 2. 2012
– 10
AZR 301/10
Arbeitnehmereigenschaft einer nicht hauptamtlichen Lehrkraft in
einer Justizvollzugsanstalt
S. 2578
u
DB0481746
Gleichbehandlung
BAG-Urteil vom 21. 6. 2012
– 8
AZR 364/11
Widerspru¨chliches Verhalten oder wechselnde Begru¨ndungen des
Arbeitgebers ko¨nnen Indizien fu¨r eine Diskriminierung darstellen
Diskriminierung (hier: wegen wegen ethnischer Herkunft) – Darle-
gung von Indizien – Quoten oder Statistiken als Indizien – Falsche
oder widerspru¨chliche Ausku¨nfte u¨ber den Grund der Benachtei-
ligung – Kein Ende immaterieller Beeintra¨chtigung mit Aufnahme
anderweitiger Bescha¨ftigung
S. 2579
u
DB0529310
Befristeter Arbeitsvertrag/Verfahrensrecht
BAG-Urteil vom 15. 5. 2012
– 7
AZR 6/11
Befristungskontrollklage: Verla¨ngerte Anrufungsfrist des § 17
Satz 2 TzBfG i. V. mit § 6 Satz 1 KSchG entsprechend
S. 2582
u
DB0526776
Betriebsu¨bergang
BAG-Urteil vom 21. 6. 2012
– 8
AZR 181/11
Betriebs(teil-)u¨bergang: Weiterbescha¨ftigung eines nach Zahl
und Sachkunde wesentlichen Teils der Arbeitnehmer (hier: eines
IT-Service-Betriebs) vom Erwerber ist gewichtiges Indiz
Weiterbescha¨ftigung qualifizierten Personals – Betriebsspezifisches
Knowhow – Wahrung wirtschaftlicher Identita¨t – Selbststa¨ndiger
Betriebsteil – Zuordnung der Arbeitnehmer
S. 2584
u
DB0526995
Arbeitnehmeru¨berlassung
BAG-Urteil vom 18. 7. 2012
– 7
AZR 451/11
Gewerbsma¨ßigkeit der Arbeitnehmeru¨berlassung (Altfall): Grund-
sa¨tzlich nur einmalige und kurzfristige Arbeitnehmeru¨berlassung
ausgenommen
S. 2584
u
DB0529459
DER BETRIEB | Nr. 45 | 9. 11. 2012
Inhalt
M 5
Kurz kommentiert
Dipl.-Fw. (FH) Georg Schmitt, Limburg
Verfassungsma¨ßigkeit der zumutbaren Eigenbelastung nach
§ 33 EStG?
M 9
u
DB0526886
Dachsanierung oder Neubau eines nichtunternehmerisch
verwendeten Geba¨udes
M 10
u
DB0485111
Weitere Inhalte
Gastkommentar
M 1
Leitsa¨tze
M 6
Veranstaltungen
M 8
Blogs der Woche
M 12
Impressum
M 12
Nachrichten
M 14
Zeitschriftenspiegel: Wirtschaftsrecht M 22