83 / 132
Ärztekammer
Nordrhein
Jahresbericht 2014
| 83
Medizinische Grundsatzfragen
Ständige Kommission
In-vitro-Fertilisation/Embryotransfer
Seit 1986 berät die Kommission den Vorstand der Ärztekammer Nordrhein bei seiner Entscheidung,
ob eine IVF-Arbeitsgruppe die Richtlinie zur Durchführung der assistierten Reproduktion erfüllt.
Die Richtlinie ist Bestandteil der Berufsordnung.
Im Jahr 2013 fanden drei Sitzungen der Kommis-
sion statt. In diesen Sitzungen wurden zwei Neu-
anträge sowie fünf Änderungsanzeigen beraten.
Zudem diskutierte die Kommission über folgende
Themen:
• Präimplantationsdiagnostik (PID)
• Präimplantationsdiagnostikgesetz (PräimpG)
• Präimplantationsdiagnostikverordnung (PIDV)
• PID-Gesetz NRW
Nach
§ 3 a Absatz 3 Satz 3 Embryonenschutzgesetz
i.V.m. § 4 Absatz 1 Satz 1 PIDV
richten die Länder
die für die Durchführung der Präimplantations-
diagnostik zugelassenen Zentren unabhängig in-
terdisziplinär zusammengesetzte Ethikkommissio-
nen für die PID ein. Dabei können die Länder auch
gemeinsame EKen errichten. Die EKen setzen sich
aus vier Sachverständigen der Fachrichtung Medi-
zin zusammen, jeweils mit einem oder einer Sach-
verständigen der Fachrichtungen Ethik und Recht
sowie jeweils einem Vertreter der für die Wahrneh-
mung der Interessen der Patientinnen und Patien-
ten und der Selbsthilfe behinderter Menschen auf
Landesebene.
Für NRW wurde entschieden, dass eine EK
(„PID-Kommission“) bei der Ärztekammer Nord-
rhein (ÄkNo) für die Wahrnehmung der gesetzli-
chen Aufgaben errichtet wird und die Zulassung
der Zentren durch die Ärztekammer Westfalen-
Lippe (Zulassungsbehörde) erfolgt. Für NRW soll
nur ein Zentrum zugelassen werden. Die „PID-
Kommission“ wird derzeit bei der ÄkNo errichtet.
Sie wird sich aus Personen der beiden Kammerbe-
reiche zusammensetzen.
Das
PID-Gesetz NRW
ist im
Gesetz- und Verord-
nungsblatt (GV. NRW)
am 11. Juli 2014 veröffentlicht
worden und tritt am 11. Januar 2015 in Kraft.
Ein weiteres Thema war der Anstieg der kryo-
konserviert lagernden Vorkernstadien/Embryo-
nen. Seit 2011 ist die Anzahl der kryokonserviert
lagernden Vorkernstadien/Embryonen aufgrund
des „deutschen Mittelweges“ gestiegen.
Auch wurden von den Mitgliedern der IVF-Kom-
mission in den Sitzungen Grundsatzentscheidun-
gen etwa zur Vertreterregelung in Arbeitsgruppen,
zum Kooperationsvertrag und zur Ortsbegehung
getroffen:
Die Kommission legte fest, wann eine Leitung/
Vertretung einer Arbeitsgruppe und/oder eines
Teilbereichs zugleich in einer anderen Arbeits-
gruppe eine leitende beziehungsweise vertretende
Position übernehmen kann.
Auch bestimmte die Kommission, dass imKoope-
rationsvertrag schriftlich aufgenommen werden
soll, dass der Kollege mindestens zehn Stunden
wöchentlich in der Praxis arbeitet sowie ständig
einsatzbereit ist.
Eine weitere Grundsatzentscheidung bezog sich
auf Ortsbegehungen. Die Kommission legte fest,
dass bei einer Neuzulassung stets eine Ortsbege-
hung erfolgen muss. Eine Neuzulassung liegt ins-
besondere dann vor, wenn der Leiter der Arbeits-
gruppe wechselt. Auf eine Ortsbegehung kann in
diesem Fall nur verzichtet werden, wenn sich die
Räumlichkeiten nicht geändert haben und der
Wechsel ohne Zeitverzug stattfindet. Bei Ände-
rungsanzeigen, das heißt bei sonstigen personel-
len Änderungen der Arbeitsgruppe, kann auf eine
Ortsbegehung verzichtet werden. Sofern sich aller-
dings die Räumlichkeiten verändert haben, ist eine
Ortsbegehung zwingend notwendig.
Auch der Verkauf von reproduktionsmedizini-
schen Arbeitsgruppen war ebenso Beratungsthema
wie die Qualitätssicherung in der Reproduktions-
medizin.
Nach
5.4.3 der Richtlinie zur Durchführung der as-
sistierten Reproduktion
prüft die Kommission auch
die Qualität der Arbeitsgruppen verfahrens- und
ergebnisbezogen und berät sie. Hierzu findet eine
Umstrukturierung der Zuständigkeit statt und ein
neues Verfahren zur Qualitätssicherung wird ein-
geführt
(siehe dazu auch „
Q
S ReproMed“, S. 68)
.
Zusätzlich wurden drei Ortsbegehungen zur
Überprüfung der Räumlichkeiten durchgeführt.
Antragszahlen
2008 bis 2013
2008
1 Neuantrag
5 Änderungsanzeigen
2009
1 Neuantrag
2 Änderungsanzeigen
2010
1 Neuantrag
7 Änderungsanzeigen
3 Anträge auf Zulassung
einer Zweigpraxis
2011
1 Neuantrag
3 Änderungsanzeigen
2012
2 Neuanträge
1 Änderungsanzeige
2013
2 Neuanträge
5 Änderungsanzeigen