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Ärztekammer
Nordrhein
Kommunikation
Jahresbericht 2014
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Ärztliches Berufsrecht
Die Berufsaufsicht ist eines der tragenden Elemente der ärztlichen Selbstverwaltung.
Den Ärztekammern kommt die gesetzlich definierte Aufgabe zu , für das Einhalten der
beruflichen Grundsätze zu sorgen. Festgehalten sind diese Grundsätze in der ärztlichen
Berufsordnung als verbindliche Regeln für das Verhalten gegenüber den Patienten sowie
im Verhältnis der Kolleginnen und Kollegen untereinander. Adressaten der Rechtsabteilung
sind die Kammerangehörigen, die Organe der Kammer, Bürger und Behörden.
Die Rechtsabteilung hat unterschiedliche Schwerpunkte. Diese gehen von allgemeinen In-
formationen über die individuelle Beratung des Arztes in Fragen der Berufsausübung, die
Berufsaufsicht bei Beschwerden, die Erteilung von Genehmigungen oder Untersagungen
bis hin zur Beobachtung, Entwicklung und Gestaltung rechtlicher Grundlagen für die
Kammer und ihre Kammerangehörigen. Die Rechtsabteilung arbeitet zentral, wenngleich
zahlreiche Verwaltungsaufgaben aus dem Bereich der Berufsaufsicht dezentral von den
Kreisstellen erledigt werden.
Themen-Schwerpunkte
Juristische Grundsatzangelegenheiten
Ausschuss „Berufsordnung, Allgemeine Rechtsfragen und Europa“
Gremienarbeit auf Bundesebene
Berufsaufsicht und Berufsgerichtsbarkeit
Ausgewählte Themenfelder der Rechtsabteilung
• Ausschuss ärztlicher Notfalldienst
• Medizin wird weiblich
• Praxisabgabe
• Beratung von ausländischen Ärztinnen und Ärzten
• Kooperation zwischen Ärztinnen und Ärzten mit Angehörigen anderer Berufe
• Schlichtung in Berufsausbildungsverhältnissen
• Ausbildereignung
• Arbeitsrecht Arzthelferinnen/Medizinische Fachangestellte
• Zuständige Stelle nach
§ 121 a SGB V
Werbung und Information
Wettbewerbsrecht
Schweigepflicht und Datenschutz
Rechtsabteilung